Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht

(Stand 04.11.2009)

 

1. Geltungsbereich

 

www.textilio.com ist ein Online-Angebot der textilio - Merkel & Panuschka GbR.

Für alle von www.textilio.com bezogenen Leistungen und Lieferungen der textilio - Merkel & Panuschka GbR (in Folge mit "uns" oder kurz "textilio" bezeichnet) an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB).

 

2. Vertragspartner

 

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der textilio - Merkel & Panuschka GbR, Mühlenstr. 7 in 09669 Frankenberg,

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 265090213, geschäftsführende Gesellschafter: Thomas Merkel und Ralph Panuschka

 

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (0) 180 - 3 88 40 20 (9 Cent/Min. dt. Festnetz, abweichend Mobil) sowie per E-Mail unter service@textilio.com.

 

3. Angebot und Vertragsschluss

 

Die Darstellung der Produkte auf www.textilio.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer und Änderungen sind vorbehalten.

Durch Anklicken des Buttons BESTELLUNG ABSCHLIEßEN geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb aufgelisteten Artikel bzw. Ihrer selbst gestalteten Printprodukte ab. Sie erhalten danach eine Bestätigung Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Email-Adresse gesendet. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst mit dem Versand der bestellten Produkte zustande. Sie erhalten dann eine weitere Email mit der Versandmitteilung.

 

textilio behält sich das Recht vor, alle Bestellungen auf ihre Durchführbarkeit und eventuelle Rechtsverletzungen hin zu überprüfen. Bei Vorliegen von erkennbaren oder offensichtlichen Rechtsverletzungen (insbesondere Verstöße gegen Schutzrechte Dritter und Verletzung von gesetzlichen Vorschriften) oder wenn dazu der Verdacht besteht, kann textilio die Bestellung innerhalb der gesetzlichen Frist ablehnen. Bei Nichterbringung der Leistung von textilio wird eine von Ihnen bereits erbrachte Gegenleistung erstattet.

 

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

4. Urheberrecht

 

Sofern Sie für die Gestaltung Ihrer Printprodukte eigene Motive verwenden, versichern Sie gegenüber textilio, dass diese Motive frei von Rechten Dritter sind. Sollten Ansprüche und Forderungen von Dritten, wegen der Verletzung von Rechten geltend gemacht werden, werden Sie als Kunde textilio davon freistellen und verpflichten sich, textilio alle damit verbundenen Kosten zu erstatten.

 

5. Preise und Versandkosten

 

Die genannten Preise enthalten, soweit nicht anders ausgewiesen, die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung, je nach Versandart, Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite mitgeteilt.

 

Für Lieferungen in Länder außerhalb der EU sind unsere angegebenen Preise Nettopreise in Euro. Aufgrund gesetzlicher Bestimmungen des Landes können am Lieferort zusätzliche Kosten in Form von Mehrwertsteuer und Einfuhrzöllen anfallen. Diese sind vom Empfänger der Waren selbst zu entrichten.

 

6. Lieferung

 

Die Lieferung erfolgt als versichertes Paket über die Deutsche Post/DHL oder per UPS. Der Versand von Produkten, welche auf Lager verfügbar sind, erfolgt innerhalb von 1-2 Werktagen nach Zahlungseingang. Der Versand für individuell hergestellte Printprodukte erfolgt innerhalb von 10-15 Werktagen nach Zahlungseingang. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.

 

7. Zahlung

 

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Bankeinzug, per PayPal, per Sofortüberweisung oder auf Rechnung. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Bei den Zahlungsarten Bankeinzug, Sofortüberweisung und PayPal wird der Zahlungsbetrag zeitgleich mit Bestellabgabe eingezogen. textilio hat das Recht, die Auswahl der verfügbaren Bezahlverfahren einzuschränken.

 

Beim Kauf auf Rechnung haben Sie ein Zahlungsziel von 14 Tagen nach Erhalt der Ware.

 

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

 

8. Eigentumsvorbehalt

 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.

 

9. Gewährleistung

 

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.

 

Die Herstellungsprozesse werden ständig weiterentwickelt und optimiert. Auf die Qualität der jeweils eingesetzten Drucktinten und Stoffe hat textilio jedoch keinen Einfluss. Geringe Farbabweichungen zu einem Vorauftrag stellen keinen Grund zur Reklamation dar. Wir können ebenfalls nicht garantieren, dass das fertige Produkt im Druckbild 100%ig der Darstellung am Monitor des Kunden entspricht. Der Kunde erhält bei der Online-Gestaltung seines Produktes einen entsprechenden Hinweis, wenn die Auflösung seines Motives für den Druck offensichtlich nicht ausreicht. Es ist allein die Entscheidung des Kunden, den Bestellvorgang dann trotzdem fortzusetzen. Beim Qualitäts-Check wird nur die Pixel-Anzahl der größeren Motivseite berücksichtigt. Sollte das Motiv bereits vom Kunden, z.B. mit einem Bildbearbeitungsprogramm, skaliert worden sein, oder ist ein Foto bereits bei der Aufnahme unscharf, verwackelt oder falsch belichtet, kann das beim Qualitätscheck nicht festgestellt werden.

 

Werden Motive in anderen Farbräumen als RGB geliefert, behalten wir uns das Recht vor, diese zu konvertieren, was zu Farbveränderungen führen wird.

 

10. Vorbehalt

 

textilio behält sich das Recht vor, die angebotenen Produkte und Leistungen im Sinne des technischen Fortschritts und technischer Veränderungen sowie bezüglich der Material- und Gebrauchseigenschaften weiterzuentwickeln und zu verändern, soweit das für seine Kunden zumutbar ist.

 

11. Verpackungsverordnung

 

textilio ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen seiner Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung: textilio - Merkel & Panuschka GbR, Mühlenstr. 7 in 09669 Frankenberg, Tel. +49 (0) 180 - 3 88 40 20 (9 Cent/Min. dt. Festnetz, abweichend Mobil). Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

 

12. Datenschutz

 

Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier.

 

13. Schlussbestimmungen

 

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

 

 


Zusätzliche Bestimmungen für Geschenkgutscheine

(neu aufgenommen am 08.12.2009)

 

Diese Bestimmungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Geschenkgutscheine und Gutschein-Codes.

 

Der mit dem Geschenkgutschein erworbene Gutschein-Code kann nur im Online-Shop von www.textilio.com eingelöst werden. Der Gutschein-Code verfällt ein Jahr nach Ausstellungsdatum. Ausnahmen hiervon müssen zum Zeitpunkt des Erwerbs schriftlich vereinbart worden sein. Geschenkgutscheine und Gutschein-Codes können nicht gegen Bargeld eingetauscht oder zur Rückerstattung des Kaufpreises zurück gegeben werden.

 

Der Käufer ist nach dem Kauf für den Geschenkgutschein und den damit verbundenen Gutschein-Code selbst verantwortlich. textilio haftet nicht für Verlust oder Schäden, die durch verlorene oder gestohlene Geschenkgutscheine oder Gutschein-Codes oder durch die Verwendung der Gutschein-Codes ohne Einwilligung des Besitzers entstehen.

 

Soweit der Wert einer Bestellung den Wert des Gutscheines übersteigt, muss der fehlende Betrag durch eine entsprechende Zahlung ausgeglichen werden.

 

Die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie das Eigentum an Geschenkgutscheinen, Gutschein-Codes und Content Codes geht auf den Käufer mit der elektronischen Übermittlung an den Empfänger über.

 


Widerrufsrecht

Bitte beachten Sie, dass es sich bei individuell gestalteten und mit persönlichen Motiven versehenen Printprodukten um Waren handelt, welche nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. In diesen Fällen besteht kein Widerrufsrecht.

 

Widerrufsbelehrung:

 

Sie können die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Ablauf der Widerrufsfrist überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoVO sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

textilio - Merkel & Panuschka GbR

Mühlenstraße 7, 09669 Frankenberg, Deutschland

Telefon: +49 (0) 180 - 3 88 40 20 (9 Cent/Min. dt. Festnetz, abweichend Mobil)

email: info@textilio.com

 

Widerrufsfolgen:

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 30 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

 

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder

- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder

- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder

- schnell verderben können oder

- deren Verfallsdatum überschritten würde,

- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

 

Ende der Widerrufsbelehrung